Dom-Information - eine Einrichtung der Hohen Domkirche Trier

Allgemeine Geschäftsbedingungen

§1 Geltungsbereich und Begriffsdefinitionen

  1. Die nachfolgenden AGB gelten für alle Kaufverträge zwischen der Dom-Information und dem Besteller, und auch dann, wenn bei späteren Geschäften kein Bezug mehr auf sie genommen werden.
  2. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Dies gilt auch, soweit die Dom-Information fremden Geschäftsbedingungen nicht ausdrücklich widersprochen hat.
  3. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

  1. Die Präsentation der Waren im Internetshop stellen kein rechtlich bindendes Vertragsangebot der Dom-Information dar, sondern sind nur eine unverbindliche Aufforderung an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware gibt der Verbraucher ein für ihn verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab.
  2. Bei Eingang einer Bestellung gelten folgende Regelungen: Der Verbraucher gibt ein bindendes Vertragsangebot ab, indem er den im Internetshop vorgesehenen Bestellvorgang durchläuft. Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten:
    a.     Auswahl der gewünschten Ware
    b.     Bestätigen durch Anklicken der Buttons „Bestellen“
    c.     Prüfung der Angaben im Warenkorb
    d.     Bestätigen des Buttons „zur Kasse“
    e.     Nochmalige Prüfung bzw. Berichtigung der Daten
    f.     Verbindliche Absendung der Bestellung durch anklicken des Buttons „kostenpflichtig bestellen“ bzw. „kaufen“
  3. Der Verbraucher kann vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigung der in dem von ihm verwendeten Internetbrowser enthaltenen „zurück“-Taste nach Kontrolle seiner Angaben wieder zu der Internet-Seite zurückgelangen, auf der die Angaben des Kunden erfasst werden und Eingabefehler berichtigen bzw. durch Schließen des Internetbrowsers den Bestellvorgang abbrechen.
  4. Die Dom-Information prüft nach Erhalt der Bestellung, ob die bestellte Ware lieferbar ist. Ist dies der Fall, nimmt die Dom-Information die Bestellung des Kunden innerhalb von 3 Arbeitstagen seit Zugang der Bestellung an und bestätigt dem Kunden die Verfügbarkeit der Ware per E-Mail. Der Vertrag über die bestellte Ware kommt erst mit Zugang dieser Bestätigung zustande.
  5. Ein Vertragsabschluss ist nur mit Kunden möglich, die ihren Wohnsitz in EU*- und EFTA**-Ländern haben. Die  Rechnungsstellung erfolgt daher nur gegenüber Personen mit Wohnsitz in den o. g. Ländern. Der Vertragsabschluss gilt nur für Verbraucher im Sinne § 13 BGB. Ein Wiederverkauf der bestellten Waren ist nicht gestattet. Handelt es sich beim Besteller um einen Kaufmann im Sinne des HGB, so wird er gebeten, mit der Dom-Information direkten Kontakt aufzunehmen zur Klärung der Weiterveräußerung der Waren im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs.

§ 3 Lieferung und Versand

  1. Mit der Übergabe der Kaufsache zur Beförderung an die Lieferanschrift hat die Dom-Information ihre Leistungspflicht erfüllt.
  2. Die Warenlieferung erfolgt per Postweg zu den im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren, die im Rahmen der Warenversendung auftreten können, gehen zu Lasten des Kunden, sobald die Waren  von der Dom-Information an die Deutsche Post AG übergeben wurden. Die Dom-Information behält sich Teillieferungen vor. Die Dom-Information haftet nicht für Beschädigungen oder Verlust der Kaufsache, die nach Übergabe derselben zur Beförderung entstehen. Diese sind ggf. gegenüber der Deutschen Post AG geltend zu machen.

§ 4 Widerrufsrecht des Kunden

Der Kunde hat das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem der Kunde oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen hat.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der Kunde

Dom-Information Trier
Eine Einrichtung der Hohen Domkirche Trier
Liebfrauenstraße 12
D-54290 Trier
USt.IDNr.: DE229815033
info(at)dominformation.de

Telefax: (06 51)97 90 79-9

mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Kunde kann dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Widerrufsfolgen

Wenn der Kunde diesen Vertrag widerruft, hat die Dom-Information alle Zahlungen, die die Dom-Information vom Kunden erhalten hat, einschließlich der Lieferkosten unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrages bei der Dom-Information eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die Dom-Information das Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt wurde.

Die Dom-Information kann die Rückzahlung verweigern, bis die Waren bei der Dom-Information eingegangen sind oder bis der Kunde den Nachweis erbracht hat, dass die Waren zurückgesandt wurden, je nachdem welches der frühere Zeitpunkt ist.

Der Kunde hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem der Widerruf dieses Vertrages erfolgte, an die Dom-Information zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewährt, wenn die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen abgeschickt wurden.

Die Dom-Information trägt die Kosten der Rücksendung der Waren.

§ 5 Nichtverfügbarkeit von bestellter Ware

  1. Die Dom-Information behält sich für den Fall vor, dass ein bestellter Artikel nicht verfügbar ist, von dem Vertrag zurückzutreten, soweit es den nicht erfüllten Teil des Vertrags betrifft. Die Dom-Information verpflichtet sich, den Besteller über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwa bereits empfangene Gegenleistungen in Bezug auf den betroffenen Teil des Vertrags unverzüglich zu erstatten.

§ 6 Preise und Versandkosten

  1. Die angegebenen Preise sind Bruttopreise. Hinzu kommen Versandkosten.
  2. Für die Versendung plus Verpackung der Waren werden Kosten pauschal berechnet (Deutschland: 3 Euro; Europa: 8 Euro). Die Dom-Information behält sich vor, den Kostenanteil zu minimieren, wenn die Bestellmenge sehr gering ist.
  3. Soweit zwischen dem Vertragsabschluss und der Lieferung bzw. der Bereitstellung der bestellten Ware ein Zeitraum von mehr als 3 Monaten liegt, gelten die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise. Übersteigt im Einzelfall dieser Preis den zunächst vertraglich vereinbarten Preis um mehr als 10%, so ist der Besteller berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Das Rücktrittsrecht erlischt, wenn er nicht innerhalb einer Woche nach Zugang der Benachrichtigung über den neuen Preis eine Rücktrittserklärung abgibt.

§ 7 Zahlungsbedingungen

  1. Die Dom-Information stellt bei Lieferungen innerhalb Deutschlands und in EU*- und EFTA**-Länder eine Rechnung über die Leistung an den Kunden. Zahlungen können durch Überweisung auf das angegebene Konto vorgenommen werden. Innerhalb Deutschlands liefert die Dom-Information ab einem Warenwert von 40 Euro nur gegen Vorkasse. In begründeten Fällen behält sich die Dom-Information vor, davon abzuweichen. Innerhalb der EU*- und EFTA**-Länder liefert die Dom-Information grundsätzlich nur gegen Vorkasse unabhängig vom Bestellwert. Andere Zahlungsverfahren (Einzugsermächtigung, Zahlungen per Kreditkarte) sind nicht möglich.
  2. Die Dom-Information verweigert die Annahme von Bargeld oder Schecks zur Erfüllung von Verbindlichkeiten. Entsprechende Posteingänge werden an den Absender zurückgeschickt. Jegliche Haftung für Verlust oder Beschädigung von Bargeld oder Schecks oder aus deren Verlust resultierenden Folgeschäden ist ausgeschlossen.
  3. Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.
  4. Innerhalb Deutschlands und bei Bestellwerten bis 40 Euro muss die Zahlung bis zum in der Rechnung genannten Termin auf dem in der Rechnung angegebenen Konto der Dom-Information gutgeschrieben worden sein. Erfüllt der Besteller bis zu diesem Zeitpunkt seine Verbindlichkeiten nicht, gerät er in Verzug (§ 286, Abs. 2 Nr. 2 BGB). Wir weisen darauf hin, dass der Besteller auch ohne ausdrückliche Mahnung seitens der Dom-Information spätestens nach Ablauf von 30 Tagen nach Zugang der Rechnung in Zahlungsverzug gerät. Bei Verzug behält sich die  Dom-Information vor, Mahngebühren in Rechnung zu stellen.
  5. Gegen die Forderungen der Dom-Information darf der Besteller nur aufrechnen, wenn seine  Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten und von der Dom-Information anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist er hier insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht, aus dem auch der Entgeltanspruch der Dom-Information folgt.
  6. Die Dom-Information ist auch im Falle einer anders lautenden Tilgungsbestimmung des Bestellers berechtigt, Zahlungen auf dessen ältere Verbindlichkeiten gegenüber der Dom-Information anzurechnen. Hat der Besteller außer der Hauptleistung auch Kosten und Zinsen zu entrichten, so darf die Dom-Information die Zahlung zunächst auf die Kosten, dann auf die Zinsen und schließlich auf die Hauptleistung anrechnen.
  7. Eine Zahlungsverpflichtung des Bestellers erlischt erst in dem Moment, in dem der Geldbetrag der Dom-Information zur Verfügung steht.
  8. Die Dom-Information akzeptiert keine andere als die vom Besteller geschuldete Leistung zur Erfüllung der Zahlungspflicht.
  9. Sofern die Lieferung gegen Vorkasse erfolgen soll, und kein Zahlungseingang innerhalb von 4 Wochen seit Vertragsabschluss zu verzeichnen ist, so ist ein Fortbestand des Leistungsinteresses seitens der Dom-Information nicht mehr gegeben und die Dom-Information macht von ihrem gesetzlichen Rücktrittsrecht Gebrauch (§ 323 Abs. 2 Ziff. 2 BGB).

§ 8 Eigentumsvorbehalt

  1. Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Dom-Information.

§ 9 Gewährleistung

  1. Alle Produkte der Dom-Information entsprechen einem hohen Qualitätsniveau. Im Falle wider Erwarten auftretender Mängel steht dem Kunden die gesetzliche Gewährleistung zu. Ansprüche können nur mittels  Rechnung/Lieferschein/Garantiekarte des Herstellers geltend gemacht werden (bitte aufbewahren).
  2. Der Kunde verpflichtet sich, eventuelle Mängel am Liefergegenstand innerhalb 10 Tagen der Dom-Information schriftlich mitzuteilen. Liegt ein von der Dom-Information zu vertretender Mangel vor, so wird die Dom-Information diesen nach eigener Wahl durch Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung beseitigen. Der Kunde ist verpflichtet die mangelhafte Ware zurückzusenden, bevor die Nacherfüllung durch die Dom-Information vorgenommen wird. Erst wenn die so durch die Dom-Information zu bewirkende Nacherfüllung fehl schlägt, bzw. die Dom-Information hierzu nicht bereit oder in der Lage ist bzw. sich diese über unangemessene Fristen hinaus verzögert, so ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
  3. Die Haftung für Schäden, die dem Kunden durch eine von der Dom-Information zu vertretende Unmöglichkeit oder Pflichtverletzung entstehen, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist, wird auf solche Schäden begrenzt, die aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. In einem solchen Fall ist die Haftung auf einen Betrag in Höhe des Doppelten des zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Kaufpreises begrenzt. Eine weitergehende Haftung, insbesondere für Schäden, die nicht an der Ware selbst entstanden sind, ist ausgeschlossen.

§ 10 Datenschutz

  1. Die  Dom-Information verpflichtet sich, die Privatsphäre der Personen zu schützen, die im Shop der Dom-Information einkaufen und die personenbezogenen Daten vertraulich zu behandeln. Personenbezogene Daten werden von der Dom-Information nicht an Dritte weitergegeben. Die Adressdaten werden ausschließlich von der Dom-Information für eigene Werbezwecke genutzt.

§ 11 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

  1. Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. Gerichtsstand ist Trier
  3. Nebenabreden, Zusicherungen von Eigenschaften, Vertragsänderungen bedürfen der Textform. Von dieser Textformabrede kann nur durch schriftliche Vereinbarung abgewichen werden.
  4. Sollten einzelne Vertragsbestimmungen unwirksam oder nicht durchführbar sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder nicht durchführbaren Bestimmung tritt eine wirksame oder durchführbare Bestimmung, die dem Sinn und Zweck des Vertrags entspricht und von den Parteien vereinbart worden wäre, sofern sie die Unwirksamkeit oder Nichtdurchführbarkeit der Bestimmung bedacht hätten.

EU-Mitgliedsstaaten* sind: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechische Republik, Ungarn, Vereinigtes Königreich von Großbritannien, Zypern.

EFTA Mitgliedsstaaten** sind: Island, Norwegen und Liechtenstein